Arbeitszeit und Pausen

Die werktägliche Arbeitszeit beträgt höchstens 8 Stunden. Bis zu 10 sind erlaubt, wenn im Durchschnitt von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen 8 Stunden nicht überschritten werden. Ein Tarifvertrag kann mehr zulassen, wenn regelmäßig Bereitschaftsdienst anfällt.

RegelInhaltQuelle
ArbeitszeitHöchstens 8 Stunden je Werktag, bis zu 10, wenn im Durchschnitt von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen 8 eingehalten werden.§ 3 ArbZG
Pausen30 Minuten bei mehr als 6 Stunden, 45 bei mehr als 9, in Abschnitten von mindestens 15 Minuten. Nie länger als 6 Stunden ohne Pause.§ 4 ArbZG
Durch TarifvertragMehr als 10 Stunden bei regelmäßigem Bereitschaftsdienst, ein anderer Ausgleichszeitraum oder eine um bis zu 2 Stunden kürzere Ruhezeit mit Ausgleich.§ 7 Abs. 1 ArbZG
Opt-out (Einwilligung)Über 8 Stunden ohne Ausgleich nur bei Bereitschaftsdienst und mit schriftlicher Einwilligung. Dann 48 Stunden je Woche im Durchschnitt von 12 Monaten und 11 Stunden Ruhe nach einem Tag über 12 Stunden.§ 7 Abs. 2a, 7–9 ArbZG
AufzeichnungArbeitszeit über 8 Stunden je Werktag aufzeichnen und 2 Jahre aufbewahren.§ 16 Abs. 2 ArbZG

Ruhezeit zwischen Schichten

Nach Ende der täglichen Arbeitszeit haben Mitarbeiter mindestens 11 Stunden ununterbrochene Ruhezeit. Pflegeheime und Krankenhäuser dürfen sie auf 10 Stunden kürzen, wenn jede Kürzung innerhalb eines Kalendermonats oder von 4 Wochen durch eine Ruhezeit von mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird.

RegelInhaltQuelle
RuhezeitMindestens 11 Stunden ununterbrochen nach Ende der täglichen Arbeitszeit.§ 5 Abs. 1 ArbZG
Kürzere Ruhezeit in der PflegeBis auf 10 Stunden, wenn jede Kürzung innerhalb eines Kalendermonats oder von 4 Wochen durch eine Ruhezeit von mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird.§ 5 Abs. 2 ArbZG
Einsätze in der RuhezeitBei Rufbereitschaft können Kürzungen durch Einsätze, die höchstens die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden.§ 5 Abs. 3 ArbZG

Nachtarbeit

Nachtzeit ist 23 bis 6 Uhr, Nachtarbeit jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst. Nachtarbeitnehmer leisten Nachtarbeit in Wechselschicht oder an mindestens 48 Tagen im Jahr.

RegelInhaltQuelle
Nachtzeit und NachtarbeitNachtzeit ist 23 bis 6 Uhr. Nachtarbeit umfasst mehr als 2 Stunden davon.§ 2 Abs. 3–5 ArbZG
Arbeitszeit von NachtarbeitnehmernHöchstens 8 Stunden je Werktag, bis zu 10, wenn im Durchschnitt eines Monats oder von 4 Wochen 8 eingehalten werden.§ 6 Abs. 2 ArbZG
UntersuchungRecht auf arbeitsmedizinische Untersuchung: alle 3 Jahre, ab 50 jedes Jahr.§ 6 Abs. 3 ArbZG

Sonn- und Feiertage

Sonn- und Feiertage sind Ruhetage, aber Pflegeheime und Krankenhäuser dürfen an ihnen arbeiten, wenn die Arbeit nicht an Werktagen erledigt werden kann. Jeder Mitarbeiter hat mindestens 15 freie Sonntage im Jahr und einen Ersatzruhetag.

RegelInhaltQuelle
RuhetagKeine Arbeit an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr.§ 9 Abs. 1 ArbZG
Ausnahme für PflegeErlaubt in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, wenn die Arbeit nicht an Werktagen erledigt werden kann.§ 10 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG
Freie SonntageMindestens 15 Sonntage im Jahr frei.§ 11 Abs. 1 ArbZG
ErsatzruhetagInnerhalb von 2 Wochen für einen Sonntag, innerhalb von 8 Wochen für einen Feiertag an einem Werktag.§ 11 Abs. 3 ArbZG

Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft und Einsätze

Bereitschaftsdienst ist in vollem Umfang Arbeitszeit: Das hat der Europäische Gerichtshof für Krankenhausärzte im Urteil Jaeger entschieden. Rufbereitschaft ist, abgesehen von den Einsätzen, Ruhezeit – es sei denn, sie schränkt den Mitarbeiter sehr stark ein, wie bei 8 Minuten Reaktionszeit im Urteil Matzak.

Der TVöD, den viele Pflegeträger anwenden, vergütet beide Arten unterschiedlich.

RegelInhaltQuelle
BereitschaftsdienstDer ganze Dienst ist Arbeitszeit, auch in Phasen ohne Arbeit.EuGH C-151/02 (Jaeger)
RufbereitschaftArbeitszeit nur, wenn der Dienst den Mitarbeiter sehr stark einschränkt.EuGH C-518/15 (Matzak)
Begriffe im TVöDBereitschaftsdienst: Aufenthalt an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle. Rufbereitschaft: Aufenthalt an einer dem Arbeitgeber angezeigten Stelle, nur wenn Arbeit selten anfällt.§ 7 Abs. 3–4 TVöD-K
Rufbereitschaft: EntgeltTagespauschale: das Zweifache des Stundenentgelts von Montag bis Freitag, das Vierfache an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen. Unter 12 Stunden: 12,5 % des Stundenentgelts je Stunde.§ 8 Abs. 3 TVöD-K
EinsätzeJeder Einsatz außerhalb des Aufenthaltsorts wird einschließlich Wegezeit auf eine volle Stunde gerundet und wie Überstunden bezahlt. Telefonische Arbeit wird zusammengerechnet und dann gerundet.§ 8 Abs. 3 TVöD-K
Bereitschaftsdienst: EntgeltKrankenhäuser werten 60, 75 oder 90 % je Stufe als Arbeitszeit. Pflege (TVöD-B) wertet 15, 25, 40 oder 55 %.§ 8.1 TVöD-K; § 8.1 TVöD-B

Überstunden im TVöD

Im TVöD sind Überstunden angeordnete Stunden über die für die Woche dienstplanmäßig vorgesehenen Vollzeitstunden, die nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden. Das Bundesarbeitsgericht hat 2021 entschieden, dass im Dienstplan eingeplante Stunden nie zu Überstunden werden und § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD-K unwirksam ist.

RegelInhaltQuelle
ÜberstundenAngeordnete Stunden über die dienstplanmäßig vorgesehenen Vollzeitstunden der Woche, nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen.§ 7 Abs. 7 TVöD-K
Eingeplante StundenStunden im Dienstplan sind nie Überstunden. § 7 Abs. 8 Buchst. c TVöD-K ist unwirksam.BAG 6 AZR 253/19

Personalvorgaben

Krankenhäuser halten die Pflegepersonaluntergrenzen der PpUGV ein: Patienten je Pflegekraft, je Schicht und Bereich. Pflegeheime planen nach § 113c SGB XI (Personalbemessung): Personal je Bewohner in Vollzeitäquivalenten, nach Pflegegrad und Qualifikation.

RegelInhaltQuelle
Untergrenzen im KrankenhausPatienten je Pflegekraft in Tag- und Nachtschicht, etwa 2 und 3 auf der Intensivstation oder 10 und 20 in der Geriatrie.§ 6 PpUGV
PflegeheimePersonal je Bewohner nach Pflegegrad 1 bis 5 und drei Qualifikationsstufen, seit 1. Juli 2023.§ 113c SGB XI

Häufige Fragen

Darf ein Pflegeheim die Ruhezeit auf 10 Stunden kürzen?

Ja. § 5 Abs. 2 ArbZG erlaubt 10 Stunden in Pflege und Krankenhaus, wenn jede Kürzung innerhalb eines Kalendermonats oder von 4 Wochen durch eine Ruhezeit von mindestens 12 Stunden ausgeglichen wird.

Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit?

Meist nicht: Die Einsätze sind Arbeitszeit, das Warten ist Ruhezeit. Arbeitszeit wird sie, wenn sie den Mitarbeiter sehr stark einschränkt, etwa durch eine sehr kurze Reaktionszeit (EuGH C-518/15).

Wie viele Sonntage muss ein Mitarbeiter frei haben?

Mindestens 15 im Jahr (§ 11 Abs. 1 ArbZG), mit einem Ersatzruhetag innerhalb von 2 Wochen für jeden gearbeiteten Sonntag.

Wie wird ein Einsatz im TVöD bezahlt?

Jeder Einsatz außerhalb des Aufenthaltsorts wird einschließlich Wegezeit auf eine volle Stunde gerundet und wie Überstunden mit Zuschlägen bezahlt (§ 8 Abs. 3 TVöD-K).

Sind eingeplante Stunden im TVöD Überstunden?

Nein. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass im Dienstplan eingeplante Stunden nie zu Überstunden werden (BAG 6 AZR 253/19).

Quellen

Diese Übersicht fasst öffentliche Regeln für die Dienstplanung zusammen. Sie ist keine Rechtsberatung: Prüfen Sie Ihren Tarifvertrag und das geltende Recht, bevor Sie danach handeln.